Inhaltliche Ausschussarbeit unerwünscht

Enttäuschung über Ablehnung von Ausschussplänen zu Verkehr und Liegenschaften

In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Grefrath stand auch die Bildung von Ausschüssen auf der Tagesordnung. Neben dem nun beschlossenen Szenario, das den Bauausschuss mit dem Planungs- und Umweltausschuss zusammenlegt, stand auch die Beibehaltung der bisherigen Ausschüsse zur Debatte.

Auf diesen Vorschlag aufbauend, brachte der Fraktionsvorsitzende Dirk Drießen für die Grünen den Vorschlag ein, beide Ausschüsse beizubehalten und um weitere, bisher vernachlässigte, Themen zu ergänzen. Der Planungs- und Umweltausschuss sollte, so der grüne Vorschlag, noch um den Themenbereich Verkehr erweitert werden. „Für uns muss das Thema Verkehr mit dem Thema Umwelt unter einem ökologischen Blickwinkel betrachtet werden und passt so perfekt in diesen Ausschuss,“ so Drießen.

Der Bauausschuss sollte um das Thema Liegenschaften erweitert werden, um sich Baustellen wie der Albert-Mooren-Halle und der Frage, wie es mit den Rathäusern weitergehen wird, optimal widmen können. „Wir wollen die Ausschüsse inhaltlich breiter aufstellen und so mehr Raum für Debatten und kreative Problemlösungen schaffen,“ erläuterte Drießen dazu.
Doch aus den Plänen sollte nichts werden, ohne inhaltliche Vorbehalte vorzutragen, gaben CDU und FDP einen Vorgeschmack darauf, was schwarz-gelbe Mehrheiten für den Gemeinderat bedeuten: Abstimmungen ohne Fokus auf Inhalte.

Stattdessen wird es nun einen Mammutausschuss geben, der alle diese Themen umfassen wird. Die Grünen zeigten sich anschließend enttäuscht, dass ihr Angebot ein gemeinsames Fundament für inhaltliche Arbeit für Grefrath zu legen, nur bei der SPD auf Gegenliebe gestoßen war. Für die Zukunft versprach die neu gebildete Fraktion allerdings, werde man sich dennoch nicht von dieser Abstimmung entmutigen lassen und durch viele Anträge Gestaltungswillen demonstrieren, um den Mehrheitsfraktionen so Handlungsoptionen aufzuzeigen.

 ©2014/ml

Pressemitteilung

Unser Antrag auf Änderung der Zuständigkeitsordnung

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld