Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt hiermit den Antrag, die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung um folgenden Punkt zu erweitern:
Bericht zum Thema Diskriminierung in der Gemeinde Grefrath
Begründung:
In der Ratssitzung vom 17.12.2013 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, der “Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ beizutreten.
Gleichzeitig wurde einstimmig beschlossen, das dem Rat in der letzten Ratssitzung eines jeden Jahres über mögliche Diskriminierungen zu berichten ist.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Drießen
Fraktionsvorsitzender
Ergebnis:
„Der Rat der Gemeinde Grefrath hat am 17.12.2013 beschlossen, dass die Verwaltung einmal jährlich zum Thema Diskriminierung in der Gemeinde Grefrath berichtet. Der Bürgermeister erklärt, dass im vergangenen Jahr keine Fälle von Diskriminierung angezeigt bzw. durch die Verwaltung festgestellt wurden.
Ratsherr Ernesti führt u.a. aus, dass es auch in den sozialen Netzwerken wie facebook zu Diskriminierungen kommen kann.
Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung um den Tagesordnungspunkt:
22b. Bericht zum Thema Diskriminierung in der Gemeinde Grefrath […] einstimmig erweitert.
22b. Bericht zum Thema Diskriminierung in der Gemeinde Grefrath […] einstimmig erweitert.
Der Bürgermeister nimmt an der Abstimmung nicht teil.“
(Quelle: Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates am 15. Dezember 2014)