Antrag Bündnis 90/die Grünen – Transparenz und Wirkungszusammenhang im Grefrather Haushalt stärken-
06.06.24
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgenden Antrag:
Transparenz und Wirkungszusammenhang im Grefrather Haushalt stärken
Bereits in den letzten Haushaltsberatungen haben wir diskutiert, wie die Darstellung unseres
Haushaltes transparenter und besser nachvollziehbar gestaltet werden kann.
Das betrifft uns Ratsmitglieder, die den Haushalt verstehen müssen, um in den wesentlichen
Punkten mitgestalten zu können. Dies entspricht unserem Auftrag und wurde von der Kämmerei
in der diesjährigen Rede zur Einbringung des Haushaltes zu Recht eingefordert. Nur müssen wir
dann auch in die Lage versetzt werden, dies tun zu können.
Darüber hinaus ist uns ein bürgerfreundlicher Vorbericht für alle potentiellen Leser*innen wichtig.
Auch die Bürger*innen haben ein Recht darauf, den gemeindlichen Haushalt zu verstehen.Antrag Bündnis 90/die Grünen – Transparenz und Wirkungszusammenhang im Grefrather Haushalt stärken- 06.06.24 2
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit der Stärkung von Transparenz und
Wirkungszusammenhang im Grefrather Haushalt zu befassen und zukünftige Prinzipien
der Haushaltserstellung zu entwickeln.
Für mehr Transparenz für die Vorbereitung der Haushaltsberatungen sowie allgemeine
Verständlichkeit sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:
Die Einführung eines digitalen Haushaltes oder übergangsweise einer alternativen,
entsprechenden Darstellung der Zahlen (5 Jahre gesicherte Plan/Ist Zahlen
plus die üblichen Kalkulationen und Hochrechnungen).
Eine jährliche Aufstellung der Verrechnung von Positionen zwischen den Produktbereichen.
Weiterentwicklung des Vorberichtes in einer bürgerfreundlichen Sprache sowie Form und
Aufnahme weiterer Kriterien, wie z.B. die (kritische) Bewertung der Zahlen, einen für alle
verständlichen Text bezogen darauf, an welchen Zielen wir uns bei den Ausgaben orientieren,
Schwierigkeiten, mit denen wir umgehen müssen, die visuelle Übersicht der Plan- und Ist- Zahlen
im investiven Bereich.
Wirkungsorientierung s. auch www.publicgovernance.de/media/wirkungsorientierter Haushalt.
Ein Bericht zu diesem Beschluss erfolgt in der Ratssitzung im September 2024.
Mit freundlichen Grüßen
Monika von Söhnen & Maren Rose-Hessler Antrag Transparenz-Wirkung Haushalt