Grefrather AfD blamiert sich in Ratssitzung

Grüne loben Bürgermeister für klare Worte

„Fakenews“, war als Zwischenruf zu hören, als Herbert Meiers-Fischer, Mitglied im Kempen-Grefrather Ortsvorstand der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) seine Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde stellte. Meiers-Fischer fragte, was an den in „Social Media die Runde machenden Gerüchten“, dass die Grundsteuer B wegen einer Geflüchtetenunterkunft erhöht werde. Dabei unterließ Meiers-Fischer es nicht darauf hinzuweisen, dass er zu Geflüchteten, die er in bester rechter Manier als Gäste titulierte, seine ganz spezielle Meinung habe. An dieser Stelle griff Bürgermeister Manfred Lommetz ein und verwies darauf, dass auch er dazu eine Meinung habe, diese sei meistens positiv. 

„Wir freuen uns, dass der Bürgermeister gut und mit klaren Worten reagiert hat und die versuchte Hetze der AfD direkt unterbunden hat“, sagt Grünensprecher Andreas Sonntag.

Die Verwaltung klärte daraufhin souverän darüber auf, dass keine Geflüchtetenunterkunft, sondern Sozialwohnungen gebaut würden und dass diese Maßnahme nicht im Zusammenhang mit der Erhöhung der Grundsteuer B stehe. Was der Ursprung der vermeintlichen Gerüchte ist, bleibt unklar. Ein Ursprung der Gerüchte ist allerdings Meiers-Fischers eigenes Facebookprofil, auf dem er diese kolportiert.

„Die AfD lässt keine Gelegenheit aus um gegen Geflüchtete zu hetzen. Und wenn es keine gibt, dann erfindet sie eine“, kritisiert Sonntag.

Bereits mit seiner vorherigen Frage hatte das AfD-Mitglied angedeutet, dass es ihm um blanken Populismus und nicht um konstruktive Gestaltung geht. Meiers-Fischer fragte, ob die Fragestunde nicht ans Ende einer Sitzung gehöre statt an ihren Beginn. Dies ordnet Grünen-Ratsherr Marcus Lamprecht als Desinteresse am demokratischen Diskurs: „Wer erst nach einer Beschlussfassung Fragen dazu stellen will, ist offenkundig nicht daran interessiert, diese durch konstruktive Fragen im Vorfeld mitzugestalten. Die AfD, hier in Person von Herrn Meiers-Fischer, will lieber im Nachhinein pöbeln. Das ist schäbig.“

Bereits nach der Gründung des Ortsverbandes hatten die Grefrather Grünen sich kritisch zur AfD positioniert. Nachdem diese nun erstmals öffentlich in Erscheinung trat, kündigen die Grünen weitere Aktionen an. „Wir werden nicht zulassen, dass die AfD in Grefrath Fuß fasst“, so Lamprecht.