Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lommetz,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt folgenden Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, sobald im Land die Richtlinien für das kommunale Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ fixiert sind, die Mittelakquise für die Grefrather Schulen vorzubereiten, um die Mittel Anfang 2017 beantragen zu können. Sollte es personell nicht möglich sein, sich um die Mittelakquise für alle Schulen gleichwertig zu kümmern, soll die Gemeinschaftsgrundschule am Standort Oedt priorisiert werden. Eine Projektorientierung, die mit der Umsetzung auch Energiekosten einspart, wird vorrangig behandelt.
Begründung:
Bildung und Schule sind auch auf kommunaler Ebene der zentrale Schlüssel für eine gute Zukunft. Dazu müssen die Lernbedingungen in den Schulen für alle Kinder optimal sein. Die Rot-Grüne Landesregierung hat sich daher zum Ziel gesetzt, die Schulen in Nordrhein-Westfalen zu den besten Lernorten zu machen, an denen Kinder gefördert werden können und das Lernen Spaß macht. Das gilt sowohl für die technische Ausstattung an den Schulen, u.a. der geplante Physikraum der Schule an der Dorenburg, als auch für eine moderne und ökologische Gestaltung der Schulgebäude.
Die Landesregierung hat deshalb zusammen mit der NRW.BANK ein kommunales Investitionsprogramm entwickelt, das in den kommenden 4 Jahren insgesamt 2 Milliarden Euro – also von 2017 jedes Jahr 500 Millionen Euro – für die Renovierung der Gebäude und Klassenzimmer und auch den digitalen Aufbruch Schule 4.0 bereit stellt.
Mit freundlichen Grüßen,
gez. Jens Ernesti
Fraktionsvorsitzender
Ergebnis: