Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt folgenden Beschlussvorschlag:
Beschlussentwurf:
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister stellvertretend für die Gemeinde Grefrath die beiliegende Beitrittserklärung zum Bündnis „Mayors for Peace“ auszufüllen und an den Bürgermeister von Hiroshima zu senden. Der Gemeinderat Grefrath spricht sich ausdrücklich für die Abschaffung aller Atomwaffen aus.
Begründung:
„Mayors for Peace“ ist eine weltweite Initiative, die sich für die Abschaffung aller Atomwaffen ausspricht. Atomare Waffen stellen eine große Bedrohung für die Sicherheitslage aller Staaten und der in ihnen liegenden Kommunen dar. Aus diesem Grund ist es auch an den Kommunen, sich gegen diese Bedrohung zu wenden und ein Zeichen für den Frieden und die Abrüstung zu setzen. Dies gebietet sich insbesondere in Zeiten, in denen so viele Menschen wie noch nie auf der Flucht vor Kriegen sind. Grefrath möge ein friedliches Zeichen in die Welt senden!
Mit freundlichen Grüßen,
gez. Jens Ernesti
Fraktionsvorsitzender
Ergebnis:
„Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.7.2015, dem Bündnis „Mayors for Peace“ beizutreten. Der Bürgermeister schlägt vor, dass er vom Rat ermächtigt wird, die Beitrittserklärung gegenüber dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmungen: 27
Ablehnungen: –
Enthaltungen: 2″
(Quelle: Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates am 07. September 2015)