Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat eine Kampagne zum Sensibilisieren für Diskriminierungen ins Leben gerufen. Um ein Zeichen für den gemeinsamen Abbau von Vorurteilen und diskriminierenden Strukturen zu setzen besteht für Länder und Kommunen die Möglichkeit die folgende Absichtserklärung förmlich zu unterschreiben:
Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft Absichtserklärung
Eine nachhaltige Unterstützung von Diskriminierung betroffener Menschen und die Bekämpfung von Benachteiligungen erfordern ein starkes Engagement auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
Jeder Dritte hat sich bereits wegen eines der im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz genannten Merkmale diskriminiert gefühlt. Viele Betroffene wissen jedoch nichts von ihrem Recht auf Diskriminierungsschutz oder wo sie Hilfe finden können.
Diskriminierungen von Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft oder aus rassistischen Gründen, wegen des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität sind nicht hinnehmbar.
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes möchte ihre Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen zum Schutz vor Diskriminierung verstärken und hierzu eine „Koalition gegen Diskriminierung“ ins Leben rufen.
Die Unterzeichner wollen insbesondere gemeinsam dafür Sorge tragen,
1. dass dem Thema Diskriminierung in unserer Gesellschaft mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird.
2. dass jeder Weg genutzt wird, um von Diskriminierung betroffenen Menschen – gerade auch vor Ort – die bestmögliche Beratung zu bieten.
3. dass sie sich mit starkem Engagement auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene für die Bekämpfung von Benachteiligungen einsetzen.
4. nach Möglichkeit langfristig zentrale Ansprechpartner für das Thema Diskriminierung in Ländern und Kommunen zu benennen.
5. vor Ort für das Thema Diskriminierungsschutz zu sensibilisieren und es als Querschnittsaufgabe politisch zu verankern.
Beschlussfassung:
Der Rat der Gemeinde Grefrath möge beschließen der Koalition gegen Diskriminierung formal beizutreten. Als Mitzeichnende werden bisher nur Länder genannt. Um der Wichtigkeit des Abbaus von Diskriminierung und der Förderung von Toleranz Rechnung zu tragen, sollten auch wir uns diesen Absichten verpflichtet erklären. Der Rat möge ferner beschließen, die tatsächlichen Begebenheiten im Hinblick auf Diskriminierungen jährlich zu evaluieren.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Drießen
Fraktionsvorsitzender
Ergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmungen: 29
Ablehnungen: –
Enthaltungen: -“
(Quelle: Niederschriftüber die 27. Sitzung des Rates am 17.12.2013)
(Quelle: Niederschrift über die 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 02. Dezember 2013)
„Der Bürgermeister berichtet zum Thema „Diskriminierung in der Gemeinde Grefrath“ im Jahre 2016. Es wurde ein Fall von Diskriminierung angezeigt; dieser wurde hausintern gelöst. In sozialen Netzwerken konnte auf den Seiten der Gemeinde keine Form von Diskriminierung festgestellt werden.“
(Quelle: Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am 30.01.2017)