Sehr geehrter Herr Lommetz,
hiermit möchten wir Sie bitten, den folgenden Antrag für die Haushaltsberatungen in der Sitzung des kommenden Haupt- und Finanzausschusses zu berücksichtigen und an die Ausschussmitglieder weiterzuleiten.
Antrag:
Die Verwaltung erstellt einen jährlichen Subventionsbericht, in dem aufgeführt wird, welche Einrichtungen und Vereine mit Geldern bzw. geldwerten Leistungen unterstützt werden. Hierbei ist auch darauf einzugehen, wie hoch die jeweiligen Gelder bzw. geldwerten Leistungen sind.
Begründung:
Der Rat der Gemeinde Grefrath muss Kenntnis darüber haben, wie die gemeindlichen Mittel verwendet werden. Es dient der Verteilungsgerechtigkeit, wenn die Höhe der jährlichen Zuwendungen offengelegt wird.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Drießen
Fraktionsvorsitzender
Ergebnis:
„Herr Rive nimmt zu dem Antrag der Fraktion B90/DIE GrÜNEN bezüglich „Transparenz der gemeindlichen Zuwendungen“ ausführlich Stellung. Die Ermittlung der den Vereinen gewährten Zuwendungen in Form eines Betriebskostenzuschusses, kostenlose Bereitstellung einer Liegenschaft, Übernahme der Stromkosten, usw., ist sehr aufwendig. Ratsherr Drießen erläutert, dass man lediglich einen groben Überblick wünscht, um festzustellen, wo evtl. noch gespart werden kann. An eine detaillierte Ermittlung, z.B. welche Kosten jede/r Sportler/in in der Gemeinde verursacht, ist nicht gedacht. Der Bürgermeister erklärt, dass alle Fraktionen eine Übersicht erhalten, die dann zu einem späteren Zeitpunkt beraten werden sollte.“
(Quelle: Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates am 06.02.2012)
„Der vorliegende Antrag, die gemeindlichen Zuwendungen transparenter zu gestallten, schlägt der Bürgermeister vor, dieses Thema zunächst in der Bügermeisterrunde im Januar 2012 zu behandeln.“
(Quelle: Niederschrift über die 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 05. Dezember 2011)