Erklärung des Bürgermeisters der Gemeinde Grefrath zu ausbeuterischer Kinder- und Zwangsarbeit
Mitteilung vom 02.08.2010
Rat und Verwaltung der Gemeinde Grefrath bitten alle Grefrather Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen dringend, nur Produkte zu beschaffen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden. Jeder sollte sich dafür einsetzen, dass möglichst keine derartigen Waren in den Handel gelangen, um langfristig soziale Gerechtigkeit herzustellen. Der Rat der Gemeinde Grefrath hat in seiner Sitzung am 05. Juli 2010 einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Vergabepraxis behandelt. Der Rat hat folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: „Der Rat der Gemeinde Grefrath nimmt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Vergabepraxis hinsichtlich ausbeuterischer Kinderarbeit zu ändern, zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss: 1. Die Gemeinde Grefrath wirkt im Rahmen ihrer Möglichkeiten darauf hin, dass Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Gemeinde Grefrath keine Verwendung finden. Sie setzt sich auch öffentlich für die Bekämpfung von ausbeuterischer Kinderarbeit ein. 2. Dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird teilweise entsprochen und die Verwaltung beauftragt: 1. die Vergaberichtlinien so zu ändern, dass bei der Ausschreibung von gefährdeten Waren die Leistungsbeschreibung um das Kriterium ausbeuterische Kinderarbeit ergänzt wird, sofern es anerkannte Zertifizierungsstellen gibt, 2. die kommunalen Eigengesellschaften hierauf hinzuweisen und zu bitten, in gleicher Weise zu verfahren. 3. Der Rat der Gemeinde Grefrath appelliert durch einen entsprechenden Hinweis des Bürgermeisters an Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, Waren zu bevorzugen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden. Die Gemeinde Grefrath setzt mit diesem Hinweis ein Signal gegen ausbeuterische Kinderarbeit; sie möchte durch die Änderung ihrer Vergabepraxis eine Vorbildfunktion sowohl für private Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für Unternehmen wahrnehmen und ihren Beitrag leisten, um langfristig soziale Gerechtigkeit herzustellen. Diese Erklärung ist ins Internet einzustellen“. Die Vergabepraxis der Gemeinde Grefrath wurde zwischenzeitlich geändert und dem Ratsbeschluss angepasst. Die Dienststellen der Gemeindeverwaltung wurden angewiesen, bei sämtlichen Vergabeverfahren zur Vermeidung der Beschaffung von Produkten aus schlimmsten Formen ausbeuterischer Kinder- und Zwangsarbeit den Runderlass der Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 23.03.2010 anzuwenden. Mit diesem Erlass soll die Beschaffung von Waren durch die öffentliche Verwaltung ausgeschlossen werden, soweit sie unter Einsatz schlimmster Formen der Kinderarbeit hergestellt worden sind. Der Ausdruck „die schlimmsten Formen der Kinderarbeit“ umfasst dabei insbesondere: * Alle Formen der Sklaverei oder alle sklavereiähnlichen Praktiken, wie den Verkauf von Kindern und den Kinderhandel, Schuldknechtschaft und Leibeigenschaft sowie Zwangs- oder Pflichtarbeit, einschließlich der Zwangs- oder Pflichtrekrutierung von Kindern für den Einsatz in bewaffneten Konflikten, * Arbeit, die ihrer Natur nach oder aufgrund der Umstände, unter denen sie verrichtet wird, voraussichtlich für die Gesundheit, die Sicherheit oder die Sittlichkeit von Kindern schädlich ist. Bei den aktuell gefährdeten Warengruppen handelt es sich zum Beispiel um * Bälle, Sportartikel, Sportbekleidung, Spielwaren * Teppiche, Wohn- und Kleidungstextilien * Natursteine, Pflastersteine ( zum Beispiel aus China) * Lederprodukte * Billigprodukte aus Holz * Agrarprodukte (zum Beispiel: Tee, Kaffee, Kakao, Orangensaft) * Fischereiprodukte wie Garnelen, Shrimps * Feuerwerkskörper, Zündhölzer * Elektronische Bauteile oder Produkte Tragen diese vorgenannten Produkte ein Siegel von einem der nachstehend aufgeführten Zertifizierungsstellen, ist ausbeuterische Kinderarbeit ausgeschlossen: Zu den offiziell anerkannten Zertifizierungsstellen, die entsprechende Produkte mit einem Gütesiegel versehen, gehören insbesondere (Quelle: www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de): * Bana Fair * Fair Stone * Flower Label Program * Fair Trade Siegel * Fair Wear Foundation * Global Organic Textile Standard * Hand in Hand * IVN-Qualitätszeichen * Made by * Naturland * Rainforest Alliance * Rugmark / GoodWeave * SA 8000 * Label STEP * XertifiX Nähere Informationen zu den einzelnen Siegeln und Zertifikaten finden sie unter dem folgenden Link:www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de
Grefrath, den 29. Juli 2010 Gemeinde Grefrath
Der Bürgermeister
Lommetz
